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| BPatG, 23.07.2002 - 27 W (pat) 110/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96
HOUSE OF BLUES
Auszug aus BPatG, 23.07.2002 - 27 W (pat) 110/01
Die von der Anmelderin zitierte BGH-Entscheidung HOUSE OF BLUES (MarkenR 1999, 292 ff) befasst sich nicht mit der Frage, ob der Verkehr der dort angemeldeten Marke im Zusammenhang mit den dort beanspruchten Waren einen Herkunftshinweis entnimmt. - BPatG, 27.06.2000 - 27 W (pat) 59/00
Auszug aus BPatG, 23.07.2002 - 27 W (pat) 110/01
Der Begriff "point" steht, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, als Kurzbezeichnung für eine Verkaufsstelle (vgl hierzu insbesondere die Beschlüsse des Bundespatentgerichts vom 8. Dezember 1999 - 28 W (pat) 58/99 - "BIKER'S POINT" und vom 27. Juni 2000 - 27 W (pat) 59/00 - "ComputerPoint", jeweils PA-VIS PROMA Markenentscheidungen). - BPatG, 20.01.2000 - 28 W (pat) 58/99
Auszug aus BPatG, 23.07.2002 - 27 W (pat) 110/01
Der Begriff "point" steht, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, als Kurzbezeichnung für eine Verkaufsstelle (vgl hierzu insbesondere die Beschlüsse des Bundespatentgerichts vom 8. Dezember 1999 - 28 W (pat) 58/99 - "BIKER'S POINT" und vom 27. Juni 2000 - 27 W (pat) 59/00 - "ComputerPoint", jeweils PA-VIS PROMA Markenentscheidungen).
- BPatG, 15.03.2006 - 29 W (pat) 253/03 Wie die Recherchebelege zeigen, hat sich der Begriff "Point" generell als Bezeichnung für eine Verkaufsstelle etabliert (vgl. www.ticketpoint.de; www.scooterpoint.de; diverse aus der Google-Abfrage ersichtliche PC-Points, sowie die Pavis-Zusammenfassungen der zurückweisenden Entscheidungen 29 W (pat) 136/93 - City-Point; 28 W (pat) 58/99 - BIKER'S POINT; 27 W (pat) 36/99 - CityCashPoint; 26 W (pat) 224/00 - Snack Point; 27 W (pat) 59/00 - ComputerPoint; 26 W (pat) 175/01 - Travel Point; 27 W (pat) 110/01 - Rider's Point oder 32 W (pat) 223/03 - DANCE POINT, in denen jeweils der beschreibende Charakter des Begriffs "Point" als Hinweis auf eine Stelle oder Stätte festgestellt wird, an der die betreffenden Waren oder Dienstleistungen angeboten werden).